Ursula von der Leyen stoppt Arbeitslosigkeit
Einfach genial, wie einfach man die Arbeitslosikgkeit besiegen kann. Das da erst jetzt ein Politiker drauf gekommen ist...

Nette Satire von cbschmidt, angelehnt an die Stoppschilder der Internetzensur.
(via)
Gute Neuigkeiten aus Berlin?!
Und das auch noch von den schwarz-gelben Koalitionsgesprächen aus Berlin? Kaum zu glauben, aber wahr. Laut berichten der DPA sollen die "Zensurgesetze", die Onlinedurchsuchungen und die Vorratsdatenspeicherung abgeschächt werden.
Vor allem der Vorstoß im Bereich der Internetsperren ist löblich: So soll das BKA nun erst versuchen, die entsprechenden kinderpornographischen Seiten zu löschen (löschen zu lassen). Diese "Löschversuche" sollen dann über ein Jahr lang ausgewertet werden, um dann erneut über die Sperrgesetze zu entscheiden. Es besteht also die berechtigte Hoffnung, dass diese (vorerst) vom Tisch sind. Auch bei der Vorratsdatenspeicherung sowie der Onlinedurchsuchung musste die CDU gegenüber der FDP Zugeständnise machen: so sollen laut Schäuble die gespeicherten Daten nur noch für "schwere Gefahrensituationen" genutzt werden - diese wurden zwar noch nicht definiert, doch zumindest ist das schonmal eine Einschränkung. Für Onlinedurchsuchungen muss die Generalbundesanwaltschaft zukünftig einen Antrag stellen und ein Richter des BGH muss darüber entscheiden. Bisher konnte das BKA selbst solche Anträge beim Amtsgericht stellen.
Alles in allem sind das schon einmal Schritte in die richtige Richtung - bleibt nur zu hoffen das die Schritte auch zum Ergebnis führen und nicht irgendwo in Berlins heißer Luft verdampfen!
Danke an Der Dommäs für den Hinweis auf den Artikel bei computerbase.de.
Die Internetzensur und das Ausland
Ein paar Nachrichten das Ausland betreffend:
Europäische Kommission rügt China wegen Internet-Filtern
"Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel." Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. Die von Peking geplante Einführung eines Internet-Filters ziele darauf ab, das Netz zu zensieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken, sagte Reding in Brüssel. China hat erklärt, der Filter richte sich gegen Seiten mit pornographischem Inhalt und diene dem Jugendschutz. Ab Juli muss die Software auf allen dort verkauften Computern installiert sein.
Quelle: Deutschlandradio
Der Minister für Breitband, Kommunikation und Digitale Ökonomie, Stephen Conroy, will in Australien die Online-Sperren auf Spiele ausdehnen, die von der Australian Communications and Media Authority (ACMA) keine Freigabe ab 15 Jahren (MA15+) erhalten haben.
[...]
Sobald eine Beschwerde über ein Spiel bei der ACMA eingeht, dem die Einstufung verweigert wurde, soll der Zugang zu der entsprechenden Webseite mit Hilfe von Webfiltern gesperrt werden – egal, ob der Surfer bereits volljährig ist oder nicht. Dies gelte beispielsweise auch für Online-Spiele wie "World of Warcraft" oder "Second Life", die bislang von der ACMA nicht eingestuft wurden.
[...]
Ein Sprecher der Electronic Frontiers Australia kritisierte die Salami-Taktik der Regierung. Die neuen Webfilter schössen weit über das ursprüngliche Ziel hinaus, nur als ultimative Waffe gegenüber Kinderpornographie eingesetzt zu werden.
[...]
Nach dem Bericht von The Age haben inzwischen neun Internet-Provider Klage gegen die Zensurpläne der australischen Regierung eingereicht. Die Gerichtsentscheide sollen noch im Juli gefällt werden. (hag/c't)
Quelle heise.de
Internetzensur: Vom Iran lernen heißt Siegen lernen
The making of „Überwachungsstaat“[...]
Die Iraner haben seinerzeit die Überwachung des Internets aus welchem Grund begonnen? Richtig: Im Kampf gegen die böse Pornographie! Und was versucht unsere Regierung gerade?
[...]
Quelle: ef-online
Ich denke nicht, dass es nötig ist diese Meldungen groß zu kommentieren.
Euer Maahk
Links 18.06.2009
Staatsinteressen in Gefahr - Bevölkerung entdeckt eigene Meinung
Nette Satire zum leidigen Thema Internetzensur.
Internet Explorer 8 benutzen und 10.000 AU$ gewinnen
Ich für meinen Teil verzichte lieber auf den IE, egal in welcher Version, und bleibe bei Firefox
Weisheit des Tages – Meinungsfreiheit
"Blogger verdienen nach meiner Ansicht nicht den Schutz des Artikel 5."
Stephan Holthoff-Pförtner, Juni 2007
Das Ganze ist jetzt zwar schon zwei Jahre her, passt jedoch perfekt zum aktuellen Thema Internetzensur. Solche Worte aus dem Mund eines Rechtanwalts stimmen mich sehr bedenklich...
Art. 5 GG
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Rettet das Internet
Im Internet kursieren mittlerweile ein Vielzahl von Bannern und Flyern voller Satire gegen die von Ursula von der Leyen angestrebte Internetzensur zur Eindämmung von Kinderpornographie. Ein paar sehr gute habe ich hier zusammengestellt:
Erst wenn der letzte politische Blog zensiert,
die letzte investigative Zeitung geschlossen
und der letzte Journalist gefangen ist,
werdet Ihr merken, dass DNS-Sperren
nichts mit Kinderpornographie zu tun haben...
Schon unterschrieben? Onlinepetition gegen Internetsperren
Bei der ePetition gegen die Internetzensur zählt jede Stimme. Zwar wurden schon deutlich mehr (~95.000) als die erforderlichen 50.000 Stimmen gesammelt, allerdings senden mehr Stimmen ein noch deutlicheres Zeichen an unsere Politiker! Wer noch nicht mitbekommen hat, um was es hier eigentlich geht findet im Blog von Netzpolitik (ursprünglicher Ideengeber ist wohl der Datenschutz-Online Blog) einen ausführlichen und aufschlussreichen Artikel.



