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150 Milliarden Euro im Jahr – Ruinieren Subventionen die Wirtschaft?

Subventionen

Gliederung:

1)    Was sind Subventionen
2)    Subventionen in Deutschland
3)    Vor- und Nachteile von Subventionen
4)    Fazit

1.    Was sind Subventionen?

Das Wort Subvention kommt aus dem lateinischen und bedeutet soviel wie „zu Hilfe kommen“. Unter Subventionen versteht man finanzielle Leistungen, die von Bund, Länder, Kommunen oder der EU an Firmen und manchmal auch an Privathaushalte geleistet werden. Diese Subventionen sind immer an gewisse Auflagen gebunden. Diese können beispielsweise sein: Empfangungsauflagen (d.h. es erhalt z.B: nur Bedürftige Personen oder Regionen Hilfe), Verhaltensauflagen (z.B. einhalten niedriger Umweltbelastungen) und Verwendungsauflagen (z.B. durch Verwenden umweltfreundlicherer Techniken).
Im Wesentlichen unterscheidet man zwei verschiedene Arten von Subventionen:
Die erste ist die direkte Subvention. Hier stellt der Staat (oder Länder, Kommunen,…) dem Bezuschussten Geld zur Verfügung. Dies geschieht entweder als Zuschuss, welcher nicht zurückbezahlt werden muss, als Kredit oder als Bürge (für beispielsweise eine Kredit, einen Vertrag o.Ä.).
Die zweite Möglichkeit der Subvention ist die indirekte Subvention. Hier erhält der „Betroffene“ zum Beispiel Steuervergünstigungen, Rückzahlungen von bereits gezahlten Steuern oder die Zollbefreiung.
Vereinfach lässt sich sagen, dass Subventionen aus folgenden Gründen bezahlt werden:
1.    Zur Förderung (von neu gegründeten Unternehmen)
2.    Zur Anpassung und Modernisierung
3.    Zur Erhaltung (von Traditionen) z.B. Bergbau

2.    Subventionen in Deutschland

In Deutschland wurden laut Berechnungen des Kieler Institut für Weltwirtschaft im Jahr 2003 150 Milliarden Euro Subventionen gezahlt. Davon sind laut Bundessubventionsbericht rund 21,5 Milliarden € Bundessubventionen. Fast die Hälfte aller Bundessubventionen  gehen an die gewerbliche Wirtschaft. In die Sparte Wohnungswesen flossen rund 6 Milliarden Subventionen, in den Verbraucherschutz 1,7 Milliarden. Der Deutsche Bergbau wurde insgesamt mit 3,1 Milliarden Euro gefördert. Die für den Bergbau aufgewendeten Mittel dienen vor allem als Absatz- und Stilllegungshilfen.
Vor allem die Landwirtschaft ist in Deutschland ein hoch subventionierter Bereich. Denn ohne die Subventionen, die teilweise auch von der Europäischen Union kommen, würde sich die Produktion von Milch, Tabak und Getreide in Deutschland nicht mehr lohnen. So zahlt die EU beispielsweise im Jahr 2006 allein 6 Milliarden € an deutsche Bauern.
Ein weiterer hoch subventionierter Sektor in Deutschland ist, wie bereits erwähnt, der Bergbau (vor allem Steinkohle im Ruhrgebiet). Doch warum wird ein so unrentables Geschäft (Kohle wird in Deutschland rund 100€ teurer pro Tonne gewonnen) überhaupt noch subventioniert? Der wichtigste Punkt ist hier wohl der Erhalt von Tradition und Struktur, den schon immer lebte das Ruhrgebiet vom Kohlebergbau. Doch auch hier ist ein Ende abzusehen, denn ab 2018 sollen keine Subventionen mehr für den Bergbau gezahlt werden.

3.    Vor- und Nachteile von Subventionen

Der wohl wichtigste Vorteil von Subventionen ist Förderung von Strukturschwachen Regionen (beispielsweiße nach der Wende größte Teile Ostdeutschlands). Dadurch erhält der Staat wesentlich mehr Steuereinnahmen durch Lohn- Gewerbe- und Einkommenssteuer. Außerdem werden dadurch neue Arbeitsplätze geschaffen und dadurch gleichzeitig, wenn das Konzept aufgeht, die Staatskasse langfristig gesehen entlastet. Des Weiteren werden Subventionen auch dazu verwendet, Unternehmen, die sich bereits in der Region angesiedelt haben, zu halten (siehe Nokia in Niedersachsen) oder sie durch eine einmalige Finanzspritze vor einer Insolvenz oder ähnlichem zu bewahren. Durch beide Maßnahmen werden wiederum Arbeitsplätze und Steuereinnahmen gesichert. Ein weiterer sinnvoller Einsatz für Subventionen ist der Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen im Internationalen Vergleich. So wird beispielsweiße Lufthansa seit Jahren hoch subventioniert, da die Luftfahrtbranche weltweit hoch subventioniert wird. Dies dient ebenfalls der Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.  Alles in allem lässt sich sagen, dass die deutsche Wirtschaft sehr an den Subventionen hängt und ohne diese sich wahrscheinlich nicht auf dem Weltmarkt durchsetzten könnte.
Doch natürlich haben Subventionen auch Schattenseiten. So wird die Staatsverschuldung durch die Subventionen noch schneller in die Höhe getrieben, auch wenn man hofft, dass die Subventionen zukünftig höhere Steuereinnahmen bescheren. Und hier ist auch der größte Knackpunkt im System der Subventionen. Anstatt mit Subventionen neue Entwicklungen und Innovationen der Wirtschaft zu fördern, werden größtenteils veraltete Strukturen beibehalten und weiter gefördert (Bergbau Ruhrgebiet). Denn sowohl aus ökonomischer wie auch ökologischer Sicht wäre es günstiger auf die Förderung von beispielsweise subventionierter Kohle zu verzichten. Ein weiterer Nachteil ist die hohe Subventionierung von Agrarprodukten. Denn diese verdrängen beispielsweise die Waren der einheimischen Bauern in Afrika vom dortigen Markt, da dieses mit den Dumpingpreisen aus Europa nicht mithalten können. Dadurch werden sowieso schon strukturschwache Länder noch mehr geschwächt, und die Fördermittel für Dritte-Welt-Staaten verpuffen in der Luft. Aktuell werden fast ein Drittel der Steuereinnahmen für Subventionen ausgegeben. Und das manchmal auch für recht widersprüchliche Themen. So wird zum Beispiel der Verkauf von Unrentablen Kleinbauernhöfen subventioniert, man erhält gleichzeitig aber Steuervergünstigungen und –Befreiungen für die Viehhaltung in kleinen Betrieben. Die lockere Vergabe von solchen Subventionen, zieht unweigerlich eine Steuererhöhung mit sich, was als Folge eine Abschwächung der Konjunktur mit sich zieht. Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft hat sein Leben den Subventionen gewidmet und genau die oben aufgeführten Mängel kritisiert er. Er ist der Meinung die Wirtschaft würde mehr profitieren, wenn  alle Subventionen gestrichen würden und dafür die Steuern gesenkt werden würden. Dies hätte natürliche eine Entlastung der Wirtschaft zur Folge. Es bleibt allerdings die Frage ob so ein radikaler Umschwung auch wirklich den gewünschten Erfolg bringen würde. Bei Streichung aller Subventionen könnten beispielsweise der Eingangssteuersatz für die Einkommenssteuer von 19,9 % auf 6,9 %, der Spitzensteuersatz sogar von 48,5 % auf 16,9 % gesenkt werden. Doch so ein radikaler Umschwung ist laut Boss gar nicht nötig. Denn schon durch eine schrittweise Kürzung der Subventionen um 20 % könnte der Steuerzahler erheblich entlastet werden.

4.    Fazit

Bisher hat die Politik die Forderungen von Alfred Boss nicht erfüllt, doch ein Anfang ist gemacht. Vergleicht man die Subventionen mit dem Anteil am Bruttosozialprodukt Deutschlands so ist dieser von 7,3 % Des BIP auf 5,9 % im Jahr 2007 gesunken. Doch statt die Subventionen weiter herunterzufahren wurden stattdessen die Steuern erhöht. Dies hat genau den umgekehrten Effekt des Subventionsabbaus. Eine weitere Frage die man sich stellen muss ist, ob Subventionen wirklich immer die richtige Hilfe sind und ob man Probleme nicht auch mit anderen Alternativen lösen könnte. Subventionen sind nur dann sinnvoll, wenn sie zu einem besseren wirtschaftlichen Ergebnis des jeweiligen Unternehmens führen und nicht zur „Dauereinrichtung“ werden und so nicht mehr rentable Industriezweige künstlich am Leben gehalten werden. Hat der Staat aber überhaupt die nötigen Mittel dazu, abzuschätzen, wann und wo er für ein Unternehmen einspringen oder dieses Fördern muss. Die klare Antwort hierfür ist NEIN: Denn dies wäre nur mit einem erheblich größeren Personalmehraufwand zu bewältigen. Doch durch die dafür anfallenden höheren Personalkosten ist fraglich, ob sich dieser Mehraufwand für eine bessere Koordination wirklich lohnen würde.
Ein weiteres Problem ist die Zuverlässigkeit der Unternehmen. Wie kann man verhindern, dass sich der Fall Nokia in Nordrhein Westfahlen nicht erneut wiederholt und so die gezahlten Subventionen im Sand verlaufen.
Alles in allem lässt sich jedoch sagen, dass Subventionen durchaus sinnvoll sind, solange am richtigen Fleck investiert wird. Dies ist jedoch meist nur schwer abzuschätzen. Eine radikale Streichung von Subventionen ist jedoch keinesfalls eine Lösung. Allerdings sollte man sich über die schrittweise Senkung von Subventionen Gedanken machen, um nicht doch noch die Wirtschaft durch die dadurch resultierenden hohen Steuersätze zu ruinieren.