Beitrag getagged ‘CDU’
Den “Flyer” gibts übrigens auch noch in größer im Originalpost des Extra 3 Blogs.
oder: Das leidige Thema – die Politik und die Killerspiele Eigentlich war es ja zu erwarten – kaum jährt sich mal wieder ein tragischer Amoklauf (diesmal der in Winnenden), schon schreien Politiker wieder laut nach dem Verbot von Killerspielen. Dieses Mal ist es Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech, der sein Unwissen zur Schau stellt. Für ihn [...]
Erst Westerwave dann Oettinger… Der weltweite Spott ist uns nun definitiv gewiss. Danke Angela Merka, danke CDU, danke FDP. Eventuell sollte man mal über eine Petition nachdenken, die ein Gesetz vorschlägt, welches verbietet, dass Politiker sich international äußern dürfen, bevor sie den Englisch Grundlagenkurs abgeschlossen haben. Auch wenn meine Englischkenntnisse sehr bescheiden sind, besser als [...]
Seit heute ist der Bundeswehreinsatz in Afganistan offiziell im “Krieg”. Hatte der bisherige Verteidigungsminister Jung den Begriff “Krieg” bisher gemieden, sagte zu Guttenberg heute: In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde. Die Bezeichnung Krieg ist völkerrechtlicht zwar falsch, Krieg nur zwischen zwei Staaten [...]
Interessante Fragen, die der niederländische Journalist da stellt. Schade das Merkel nicht näher darauf eingeht Ich persönlich bin ja schon gespannt, wie Schäubles Strategie im Finanzministerium aussieht, um den Überwachungsstaat weiter auszubauen. (via)
Und das auch noch von den schwarz-gelben Koalitionsgesprächen aus Berlin? Kaum zu glauben, aber wahr. Laut berichten der DPA sollen die “Zensurgesetze”, die Onlinedurchsuchungen und die Vorratsdatenspeicherung abgeschächt werden. Vor allem der Vorstoß im Bereich der Internetsperren ist löblich: So soll das BKA nun erst versuchen, die entsprechenden kinderpornographischen Seiten zu löschen (löschen zu lassen). [...]
Laut einem Bericht auf heise.de will das Bundesinnenministerium die Kompetenzen des Verfassungsschutz deutlich erweitern. Dabei soll der Verfassungschutz zu einer allgemeinen Sicherheitsbehörde ausgebaut werden, was zur Folge hätte, dass die Trennung von Geheimdienst und Polizei weiter “aufgeweicht” würde. Ferner soll dem Verfassungsschutz die heimliche Onlinedurchsuchung erlaut werden und er soll Zugriff auf die Daten der [...]
Ohne Worte… (via)
In der aktuellen c’t findet man einen interessanten Artikel, in welchem die Standpunkte der großen Parteien (CDU/CSU, SPD, Grüne, Die Linke, Piratenpartei (da sie DIE “Internetpartei” ist)) zum Thema “Internet” und allgemein der Bereich IT kurz & knapp zusammengefasst werden. Leider steht nicht so viel neues darin. Aus meiner Sicht dürfte man das Thema Internet [...]
Bei meinem Spaziergang durch die Freiburger Innenstadt sind mir mal wieder die Wahlkampfplakate zur Bundestagswahl 2009 aufgefallen. Einige finde ich gerade zu genial – allen voran die Plakate der Grünen. Sie vereinen wie keine andere Partei, Humor und Wahrheit auf ihren Plakaten. Die Zweideutigkeit dieses Schildes ist einfach nur toll und ich muss den Grünen [...]
