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Gliederung:

1)    Was sind Subventionen
2)    Subventionen in Deutschland
3)    Vor- und Nachteile von Subventionen
4)    Fazit

1.    Was sind Subventionen?

•    Lateinisch für „zu Hilfe kommen“
•    Finanzielle Leistungen von Bund, Land Kommunen, EU
•    Meist an Unternehmen selten an Privatpersonen
•    Immer an Auflagen gebunden
•    Empfangsauflagen: z.B. nur Bedürftige oder Regionen
•    Verhaltensauflagen: z.B. niedrige Umweltbelastung
•    Verwendungsauflagen: z.B. verwenden neuer Techniken
•    2 unterschiedliche Arten von Subventionen
•    Direkte Subvention
•    Staat stellt Geld zur Verfügung
•    Durch Kredit, Zuschuss oder Bürge
•    Indirekte Subventionen
•    Steuervergünstigung, Rückerstattung von Steuern Zollbefreiung
•    3 Gründe für Subventionen
•    Förderung (von Neugründungen)
•    Anpassung und Modernisierung
•    Erhaltung (Traditionen z.B. Bergbau)

2.    Subventionen in Deutschland

•    2003: 150Mrd Subventionen laut Kieler Institut für Weltwirtschaft
•    21,5 Mrd Bundessubventionen
•    Hälfte geht an die gewerbliche Wirtschaft
•    Wohnungswesen: 6 Mrd (Eigenheimzulage)
•    Verbraucherschutz 1,7 Mrd
•    Bergbau 3,1 Mrd
•    Meist Absatz- und Stilllegungshilfen
•    Landwirtschaft auch hoch subventioniert
•    Milch, Getreide, Tabak nicht rentabel
•    Auch EU Subventionen: 6 Mrd
•    Wie schon Erwähnung auch Bergbau hoch subventioniert
•    Steinkohle / Ruhrgebiet
•    Unrentabel: 100€ teurer als im Ausland / USA
•    Warum? Tradition und Struktur beibehalten
•    Wichtig für Ruhrgebiet
•    Ende absehbar: 2018

3.    Vor- und Nachteile von Subventionen

•    Förderung strukturschwacher Regionen
•    Z.B. Ostdeutschland nach der Wende
•    Erhebliche Steuermehreinnahmen durch Lohn-, Gewerbe-, und Einkommenssteuer
•    Arbeitsplatzsicherung / neuschaffung
•    Langfristige Staatskassenentlastung
•    Auch um Unternehmen in der Region zu halten (Nokia)
•    Einmalige Finanzspritzen  gegen Insolvenz oder andere Probleme
•    Wiederum zur Arbeitsplatzsicherung und Steuereinnahmen
•    Um Unternehmen international Wettbewerbsfähig zu halten
•    Lufthansa, weil Luftfahrt weltweit hoch subventioniert wird
•    Sicherung des Wirtschaftsstandort Deutschland
•    Deutschland hängt sehr an Subventionen und es ist fraglich ob D sich ohne so gut auf dem Weltmarkt durchsetzten könnte
•    Aber es gibt auch Nachteile
•    Schnellere / höhere Staatsverschuldung auch wenn Hoffnung auf mehr Steuern
•    Problem: statt Subventionen für neue Entwicklungen / Innovation meist Förderung alter Strukturen
•    Förderung von Agrarprodukte
•    Dumpingpreise verdrängen in Afrika einheimische Nahrungsmittel
•    Weiter Schwächung strukturschwacher Länder
•    Förderung von Dritte-Welt-Ländern verpuffen
•    1/3 der Steuereinnahmen für Subventionen: Weiteres Problem: Widersprüche
•    Subvention von unrentablen Kleinbauernhöfen
•    Steuervergünstigungen für Viehhaltung in Kleinbetrieben
•    Dadurch Steuererhöhungen  schwächt Konjunktur
•    Alfred Boss, Kieler Institut für Weltwirtschaft kritisiert diese Mängel
•    Wenn alle Subventionen gestrichen werden geht es der Wirtschaft besser
•    Dafür Steuern senken  Wirtschaftentlastung
•    Allerdings fraglich ob ein so radikaler Umschwung die gewünschte Wirkung hätte
•    Wenn alle Subventionen weg: Eingangssatz für Einkommenssteuer: von 19,9 auf 6,9
•    Spitzensteuersatz von 48,5 auf 16,9
•    Aber auch schrittweise Kürungen um 20% hätten schon erhebliche Entlastungen zur Folge

4.    Fazit

•    Bisher Politik Forderungen von Boss nicht erfüllt
•    Subvention als Anteil vom Bruttosozialprodukt: von 7,3 % 2000 auf 5,9 % 2007 gesunken
•    Aber statt Subventionen noch weiter zu kürzen  Steuererhöhung
•    Gegenteil zu Subventionsabbau
•    Aber: sind Subventionen wirklich richtig Hilfe?
•    Subventionen nur sinnvoll wenn sie kurzfristige Finanzspritzen sind
•    Dauereinrichtung nicht sinnvoll / nicht rentable Industriezweige
•    Aber hat Staat die mittel dies abzuschätzen
•    NEIN: nur mit erheblichem Personalmehraufwand
•    Aber: ist es dann noch rentabel wenn man die Personalkosten gegen rechnet?
•    Problem Zuverlässigkeit: Garantie das Nokiaskandal nicht noch mal passiert
•    Subventionen sinnvoll wenn sie richtig eingesetzt werden
•    Ist aber schwer abzuschätzen
•    Radikale Streichung nicht sinnvoll
•    Schrittweise Senkung um Wirtschaft nicht durch zu hohe Subventionen zu ruinieren
•    FRAGEN???

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